International Solidarity Movement Germany

Brian Avery, der amerikanische Menschenrechtsaktivist, welcher 2003 in der Westbank ins Gesicht geschossen und schwer verwundet wurde, bezog am Donnerstag erstmalig seit dem Vorfall Stellung in der Eröffnungsanhörung seiner Zivilklage in Jerusalem, die er um Entschädigung gegen den Staat Israel einreichte.Avery, 29, wurde am 5. April 2003 in Jenin von einer Kugel getroffen, als er zusammen mit anderen ISM Mitgliedern hinausging, um zu prüfen, ob es Verletzte gab die medizinische Hilfe benötigten, nachdem sie Schüsse gehört hatten.

Als Avery mit seinem Kollegen Tobias Karrson auf dem Weg zum Treffpunkt mit den anderen vier ISM Aktivisten war, stießen sie auf eine Patrouille der israelischen Armee (IDF), aus einem Schützenpanzer (APC) und einem Panzerkampfwagen bestehend. Seiner Aussage nach blieben sie umgehend stehen und streckten ihre Arme aus, um deutlich zu machen, dass sie nicht bewaffnet waren. Auch trugen sie rote Reflektorvesten beschriftet mit dem Wort “Arzt” in englischer und arabischer Schrift. Avery berichtete, dass, obwohl es noch hell war und die Straßenbeleuchtung bereits eingeschaltet war, der APC das Feuer eröffnete. Dabei wurde er ins Gesicht getroffen, was seinen Kiefer und Knochen unter dem Auge zerschmetterte, und ihn völlig entstellte.

Bis zum letzten Jahr, und auch da nur aufgrund der Intervention des Obersten Gerichtshofes, weigerte sich die israelische Armee eine Untersuchung einzuleiten. Begründet wurde dies mit der Behauptung, es existiere kein Bericht der IDF über eine Schießerei, die den Orts- und Zeitangaben Avery`s sowie den Zeugenaussagen der anderen fünf Aktivisten entspräche.

Einer vom Kommandeur der Menashe Brigade geleiteten Untersuchung zufolge war die Patrouille an jenem Tag in vier Zusammenstöße mit Zivilisten verwickelt. Obwohl einer davon in der Nähe des von Avery beschriebenen Ortes stattfand und die Soldaten das Abfeuern von acht bis zehn Schüssen meldeten, hätten sie auf die Straße gezielt und keine Verletzten gemeldet.

Am 12. Dezember 2004 beantragte Avery beim Obersten Gerichtshof die Untersuchung des Vorfalls durch die Militärstrafverfolgungsabteilung. Am 27. November 2006 gab der Staat Israel nach, nachdem das Gericht den Staat Israel mittels eines “order to show cause” aufgefordert hatte, die Gründe für die Verweigerung einer Untersuchung in den Fall offen zu legen.

Der Generalanwalt des Militärs ist der Meinung, es gäbe keinen Grund die Entscheidung seines Vorgängers, keine Strafverfolgung in diesem Fall zu eröffnen, zu ändern. Trotzdessen, und um alle Zweifel an der Seriösität der militärischen Nachforschung vor Ort auszuräumen, entschied der Generalanwalt der Militärpolizei eine Untersuchung anzuordnen. Indessen hat auch Avery eine Schadensersatzklage gegen den Staat eingereicht.

Israel ist zwar für Avery`s Notoperationen in Israel aufgekommen, hat jedoch nichts von den erheblichen Operationskosten für die Widerherstellung seines Gesichts in den Vereinigten Staaten übernommen.

Avery ist am Sonntag in Israel eingetroffen, begleitet von drei weiteren ISM-Aktivisten, Lasse Schmidt, Ewa Jasiewicz und Jens Grandin, die Zeugen des Vorfalls waren. Die vier machten der Militärpolizei gegenüber ihre Aussagen und begaben sich am Dienstag zum Ort des Geschehens in Jenin, um die Geschehnisse zu rekonstruieren.

Avery äußerte der Tageszeitung Jerusalem Post gegenüber, dass die Ermittler sich sehr professionell verhalten hätten, höflich und zuvorkommend waren. Am Donnerstag begann der Zivilprozess in dem Brian Avery durch den Anwalt Shlomo Lecker vertreten wird.

Das Gericht hat den Fall auf zwei Termine unterteilt. Im ersten Teil, der gerade stattfindet, will es festlegen, ob die Armee für die Schießerei verantwortlich war. Wenn sich entscheidet, dass dies der Fall ist, dann wird im zweiten Teil des Verfahrens die von Avery zu erhaltende Entschädigungssumme bestimmt.