USA boykottieren UN-Anti-Rassismus Konferenz wegen “anti-israelischer Agenda”
Laut eines US-Senators haben sich die Vereinigten Staaten entschieden, der Folgetagung der zuletzt 2001 stattgefundenen UN Weltkonferenz zum Thema Rassismus fernzubleiben, da davon ausgegangen wird, dass sich die antisemitische und anti-israelische Linie des Ersttreffens fortsetzen würde.
Vertreter der Vereinigten Staaten und Israels hatten die Konferenz, welche zwei Tage vor dem Anschlag des 11. September stattfand, vorzeitig verlassen. Ein Sprecher des Außenministeriums, Karl Duckworth, hatte am Mittwoch gesagt, die Entscheidung über ein eventuelles fernbleiben von der Konferenz sei noch nicht gefallen.
Dagegen bestätigte der republikanische US-Senator Norm Coleman, die Partizipation sei bereits ausgeschlossen worden.
In einer Pressenotiz sagte er, die Entscheidung sei auf Grundlage eines Schreibens an Außenministern Condoleeza Rice gefallen, welches er mit 26 weiteren Senatoren verfasst hatte.
“Die Vereinigten Staaten hatten die Konferenz verlassen, nachdem antisemitische und anti-israelische Aktivitäten ein solch untragbares Maß erreicht hatten, dass es irreparabel war,” so drückt sich der Brief aus. Es bezeichnet die Konferenz als “ein weiteres Beispiel eines scheinbar noblen UN-Tagesordnungspunktes, der von Mitgliedstaaten benutzt wird, um Antisemitismus zu streuen.”
Canada erklärte bereits den Boykott der Konferenz, welche als Durban II nach der sie ausrichtenden südafrikanischen Stadt bekannt ist. Bei Verkündung dieser Entscheidung im letzten Monat, sagte Kanadas Minister für Multikulturalismus und Kanadische Identität:” Wir beteiligen uns an allen Konferenzen gegen Rassismus und Intoleranz, nicht jedoch an solchen die gerade Rassismus und Intoleranz propagieren.”
Die Bush-Administration hatte im Dezember ihre Abneigung der Konferenz gegenüber zum Ausdruck gebracht, mit der Weigerung gegen eine Konsensusentscheidung über ein vorläufiges UN-Budget für 2008-2009 und der Aussprache für eine schriftliche Wahl. Die Abstimmung ergab 141 zu 1, mit der Nein-Stimme von den Vereinigten Staaten.
Eine weitere schriftliche Abstimmung wurde über die Einbindung von Durban II in das Budget abgehalten, doch die Vereinigten Staaten, Kanada sowie 38 weitere Staaten stimmten dagegen. Island, Japan, Liechtenstein, Neuseeland, Norwegen und die Schweiz enthielten sich.
In dem Brief richteten Coleman und seine Senatorenkollegen besonders harte Worte an diejenigen Regierungen, welche für die Durchführung von Durban II ausgesucht waren. “Libyen wurde bestellt, den Vorsitz des Exekutivkomitees des Vorbereitungsausschusses zu übernehmen; einen Vizevorsitz hat der Iran inne, trotz der Tatsache, dass Irans Präsident zur Zerstörung Israels aufgerufen hatte und der Anführer einer der verabscheuungswürdigsten Arten des Rassismus ist - der Holocaustleugnung.”
2001 hatte Rice, damals Präsident Bush`s Sicherheitsberaterin, erklärt weshalb Amerikaner und Israelis die Konferent verlassen hatten: “die Teilnehmer haben bei Weitem zu viel Zeit verbracht, Israel Vorwürfe zu machen und es herauszuheben, und ich denke es war für die Vereinigten Staaten die richtige Entscheidung zu gehen.”
Quelle: AP
