Bericht: Israel`s Völkerrechtsverbrechen im syrischen Golan
Seit ihrer Besetzung der syrischen Golanhöhen haben aufeinander folgende israelische Regierungen eine Politik betrieben, die darauf abzielt die dortige syrische Bevölkerung auszulöschen oder zumindest in Grenzen zu halten.
Sie haben hunderte von Dörfern zerstört, Tausende aus ihren Häusern verjagt, privates und öffentliches Eigentum konfisziert, die Ausdehnung verbliebener Dörfer verhindert sowie aktiv die Bewegungsfreiheit der Einwohner eingeschränkt.
Die Besetzung der syrischen Golanhöhen jährte sich letzten Sommer zum 40. Mal. Israel hatte den Golan nach dem Krieg 1967 besetzt und 1981 Gesetze verabschiedet, die die Annektion des Gebietes implizieren. Dieser Schritt war von der internationalen Gemeinschaft breit verurteilt worden, und aus Sicht des Völkerrechts bleiben die Golanhöhen besetztes Territorium auf das die Gesetzgebung der Besatzung anzuwenden ist. Diese Arbeit setzt bei der Untersuchung des rechtlichen Status der besetzten syrischen Golanhöhen an, wie er nach internationalem Recht einzustufen ist, und bestimmt die korrekten rechtlichen Normen, welche anzuwenden sind. Es werden verschiedene von Israel während der 40-jährigen Besetzung begangene Verstöße betrachtet, die als Kriegsverbrechen einzustufen sind und Verletzungen der Genfer Konventionen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellen.
Der Bericht erörtert weiter das Konzept der “ethnischen Säuberung”, wie es von der UN-Expertenkommission festgelegt wurde und untersucht anschliessend, ob die in den besetzten Golanhöhen begangenen Verbrechen in dieses Konzept einzuordnen sind.
Die internationale Gemeinschaft, die bislang wenig getan hat, um im Hinblick auf die Beendigung der Besetzung Druck auszuüben, muss aktiver werden in ihrem Bestehen auf die Umsetzung internationaler Gesetze. Diese Arbeit möchte bei der internationalen Gemeinschaft das Bewusstsein für die illegale israelische Besetzung und die Verstöße gegen das Völkerrecht in den Golanhöhen schärfen.
Der Bericht ist vom Alternative Information Center (AIC) sowie vom arabischen Zentrum für Menschenrechte in den Golanhöhen (Al Marsad) 2008 in englischer Sprache veröffentlicht worden.
Quelle: Alternative Information Center
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Auweia! “Hunderte von Dörfern?, Tausende Flüchtliunge?” Wo sind die Flüchtlinge, wo die Dörfer? Der Schreiber dieser Zeilen hat keine Vorstellung, wie der Golan aussieht. Er sollte die Möglichkeit wahrnehmen und den Teil des Golans besuchen, der in Syrien liegt. So sah der Golan in etwa vor der israelischen Besetzung aus. Wüst und leer eben und kaum eine Existenztgrundlage für die wenigen Einheimischen.
Er kann auch nach Israel fahren, falls ihn sein Judenhaß läßt. Und dann kann er den Aufbau nach der Besetzung sehen einschließlich der zahlreichen militärischen Anlagen, die die Syrer einst zum Terror gegen Israel bauten und nutzten. Der Golan war erstens militärisches Sperrgebiet und zweitens ist er für die “hunderten Dörfer” zu klein. Propaganda oder nur ein Irrtum? Das wird man daran sehen, ob der Mut da ist, diese Meinung zu akzeptieren.
p.s. Selbst als der Golan noch jüdisch besiedelt war (Anfang 19. Jh.) gab es keine “hunderte Dörfer”, auch jetzt nicht, obgleich der Golan seine wirtschaftliche Aufnahmekapazität derzeit erst einmal erreicht hat. Und die richtet sich nach den Möglichkeiten einer Bewirtschaftung, die effizienter als die syrische ist. Aber nichts von wegen Hunderter Dörfer ….
und durch das pflanzen von apfelbäumen wird die besetzung rechtmäßig?
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