International Solidarity Movement Germany

Die Unruhen in der arabisch-israelischen Küstenstadt Akko halten auch am vierten Tag, nachdem jüdische Bewohner der Stadt einen arabischen Autofahrer angriffen, weiter an.  Mittlerweile sollen sich mehrere Hundert rechtsextreme Israelis in der Stadt aufhalten, die u.a.  arabische Wohnhäuser in Brand steckten. Mehr als 50 Menschen wurden bisher festgenommen, mehrere Dutzend verletzt. (more…)

Das US-Verteidigungsministerium gab am Donnerstag bekannt 75 neue Kampfflugzeuge im Wert von 15,2 Milliarden Dollar an Israel verkaufen zu wollen. Bei den Maschinen handelt es sich um den noch in der Entwicklung befindlichen Tarnkappenbomber F-35 Lightning, auch bekannt als „Joint Strike Fighter“. Die israelische Luftwaffe begeht regelmäßig Völkerrechtsverletzungen, wie dem Abwurf von Millionen Clusterbomben im Libanon 2006 oder der gezielten Tötung palästinensischer Politiker. (more…)

17 Israelis wurden verletzt, als am Montagabend ein scheinbar psychisch verwirrter Palästinenser aus Ostjerusalem mit seinem Fahrzeug in eine Gruppe israelischer Soldaten raste. Während sich mindestens noch zwei Soldaten in kritischem Zustand befinden, wurde der palästinensische Angreifer, wie in solchen Fällen üblich, auf der Stelle erschossen. (more…)

Wie die Generalunion palästinensischer Arbeiter heute bekannt gab, verschleppten israelische Sicherheitskräfte seit Beginn des Monats Ramadan mehr als 200 palästinensische Arbeiter in Israel. Dutzende Arbeiter seien zudem während der Haft misshandelt worden. (more…)

Israel ließ am Montag fast 200 palästinensische Gefangene frei. Während Israel die Freilassung als eine „Geste des guten Willen“ gegenüber dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas bezeichnetet, verblasst die geringe Zahl der Freigelassenen gegenüber der Gesamtzahl politisch Inhaftierter von über 11.000. Allein im Juli verschleppte die israelische Armee 313 Palästinenser. (more…)

Wie die palästinensische Nachrichtenagentur IMEMC berichtet, drangen am Donnerstagmorgen mehrere israelische Armeefahrzeuge in den südlichen Gazastreifen ein. Augenzeugen zufolge sollen israelische Truppen auf den Straßen der Stadt Khan Younis patrouillieren und mehrere Wohnhäuser gestürmt und verwüstet haben. (more…)

Israelische und palästinensische Medien berichteten am Donnerstag übereinstimmend über einen israelischen Anschlagsversuch auf den Palästinenser Jihad Jaara im irischen Dublin. Aus einem vorbeifahrenden Fahrzeug sollen zwei Männer auf den Palästinenser geschossen haben, anschließend soll das Fahrzeug Jaaras gerammt worden sein. Während Jaara leicht verletzt entkommen konnte, nahm die irische Polizei zwei Verdächtige fest. (more…)

Drei Jahre nachdem Israel seine völkerrechtswidrigen Siedlungen im Gazastreifen auflöste, versammelten sich am Mittwoch 4.000 israelische Siedler nahe dem Grenzübergang Kissufim und kündigten an, in den Gazastreifen zurückzukehren, sobald die israelische Armee wieder in die Küstenregion einmarschiere. (more…)

In ihrer Freitagsausgabe berichtet die israelische Tageszeitung Ma’ariv, dass Israel und Syrien einen Friedensvertrag ausgehandelt haben, welcher dem seit 60 Jahren währenden Konflikt zwischen beiden Staaten ein Ende bereiten soll. Der Vertrag sei Produkt der in den letzten Wochen stattgefundenen und von der Türkei moderierten indirekten Gesprächen zwischen beiden Staaten. (more…)

Wie die israelische Tageszeitung Haaretz am Mittwochmorgen berichtet, drohte der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas der israelischen Regierung vergangene Woche damit, die Palästinensische Autonomiebehörde aufzulösen, falls diese palästinensische Gefangen freilassen werde, welche der Hamas nahe stehen. (more…)

In einer Presseerklärung verurteilt die in Jerusalem ansässige antizionistische jüdisch.-orthodoxe Gruppe Neturei Karta die jüngsten Angriffe der israelischen Armee auf die Bevölkerung des Westjordanlandes und des Gazastreifens: „Die zionistischen Terroristen befinden sich zurzeit auf einer Amokfahrt durch das Westjordanland, um die palästinensische Zivilgesellschaft zu terrorisieren, während sie die Umklammerung des Gefängnis Gaza zu festigen.“ (more…)

In Berufung auf private Briefe aus dem israelischen Gefängnis Majeddo in Israel, berichtet die palästinensische Nachrichtenagentur IMEMC, von gewaltsamen Übergriffen israelischer Wachen auf palästinensische Gefangene. 13 Gefangene sollen verwundet worden sein, als Soldaten die Zellen stürmten und mit Knüppeln auf die wehrlosen Gefangenen einschlugen. (more…)

von Amnesty International

Über 650.000 Palästinenser sind seit Beginn der israelischen Besatzung mindestens einmal von Israel inhaftiert worden. Das sind mehr als 15 Prozent der palästinensischen Bevölkerung und ist weltweit ein Spitzenwert. Aktuell befinden sich rund 8.500 Palästinenserinnen und Palästinenser in israelischen Gefängnissen und Haftzentren, darunter über 300 Minderjährige d.h. unter 18-Jährige. Nach israelischem Recht können Kinder ab 12 Jahren zu Gefängnisstrafen verurteilt werden, mit 16 Jahren gelten sie als Erwachsene. (more…)

Wie die israelische Menschenrechtsorganisation Yesh Din am Mittwoch bekannt gab, wird der Großteil israelischer Übergriffe auf Palästinenser von keinen israelischen Behörden verfolgt. In 90% aller Vorfälle soll keine Anklage erhoben worden sein, berichtete die Organisaton, die sich mit der Stellung der Palästinenser im israelischen Rechtssystem beschäftigt. (more…)

Die britische Tageszeitung “The Daily Star” berichtete vergangene Woche über massive Behinderungen von UN-Angehörigen durch die israelische Armee. Der Vorsitzende einer UN-Delegation in den palästinensischen Gebieten Prasad Kariyawasam sagte: “Israelische Behörden erlaubten uns nicht die palästinensischen Gebiete zu betreten. (…) Keine Gründe wurden angeben, da sie unser Mandat nicht anerkennen.” (more…)

Das israelische Militär hat die Grenzübergänge in den Gazastreifen geschlossen, nachdem eine Rakete aus dem Gebiet gefeuert wurde, trotz der durch Ägypten vermittelten Waffenruhe, die seit dem vergangenen Monat in Kraft ist, ohne erhebliche Schäden anzurichten.

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Die israelische Tageszeitung Ma’ariv berichtete am Freitag vom Vater eines vor wenigen Wochen von israelischen Sicherheitskräften erschossenen 18-jährigen Palästinenser, der die Organe seines Sohnes spendete, um das Leben von sechs Israelis zu retten. Dabei habe er, so die Zeitung, bewusst nicht auf die Ethnie, Religion und sonstige Identitäten der Patienten geachtet. (more…)

Hamas-Quellen berichteten am Donnerstag, dass Israel am ersten Tag des Donnerstag in Kraft getreteten Waffenstillstandes mehrmals Ziele im Gazastreifen angriff. Wenige Stunden zuvor hatte bereits der israelische Premierminister Ehud Olmert verkündet, dass er nicht an eine langanhaltende Waffenruhe zwischen Israel und bewaffneten palästinensischen Gruppen im Gazastreifen glaube. (more…)