International Solidarity Movement Germany

Am Mittwochmorgen wurden der neuseeländische ISM-Aktivist Harmeet Sooden nach viertägiger Haft von israelischen Behörden gewaltsam des Landes verwiesen. Haarmeet war zuvor für ISM in Jenin und Nablus aktiv und Teil einer Delegation in den Irak, die mit viermonatiger irakischer Gefangenschaft endete. Die offizielle Begründung für die Ausweisung des Friedensaktivisten lautete, er stelle eine „Bedrohung für die Sicherheit des Staates Israel“ dar. (more…)

Sprecher der Hamas und der israelischen Regierung bestätigten am Mittwoch, dass sowohl die israelische Armee als auch alle bewaffneten palästinensischen Gruppen im Gazastreifen einem Waffenstillstand zugestimmt haben. Das von ägyptischen Vermittlern ausgehandelte Abkommen sieht eine sechs-Monatige Waffenruhe im Gazastreifen vor. Entgegen dem Drängen der Hamas weigerte sich Israel allerdings auch im besetzten Westjordanland seine Aggressionen einzustellen. (more…)

Wie die palästinensische Nachrichtenagentur Ma’an berichtet, töteten israelische Soldaten am Montagmorgen drei Palästinenser nahe des Grenzübergangs Sufa im südlichen Gazastreifen. Medizinischen Quellen zufolge handelt es sich um drei Kämpfer, deren Leichen aufgrund des anhaltenden Beschusses durch die israelische Armee noch nicht geborgen werden konnten. (more…)

“Erneut rufen wir die internationale Gemeinschaft, die EU, die UN und die führenden Weltmächte dazu auf, den Machenschaften des zionistischen Regimes ein Ende zu bereiten und den Nahen Osten vor einer Katastrophe zu bewahren.”

Presseerklärung von Neturei Karta,  07. Juni 2008

Am 4. Juni 2008 verabschiedete das zionistische Parlament des Staates „Israel“ ein Gesetz, welches die Stadt Jerusalem als ihre politische Hauptstadt und die „Hauptstadt des jüdischen Volkes“ bezeichnet. (more…)

Wie die israelische Tageszeitung Jerusalem Post am Sonntag berichtete, plant die israelische Regierung eine “mittelgroße” Invasion des Gazastreifens. Diese solle in jedem Fall und trotz der anhaltenden Gespräche über einen Waffenstillstand stattfinden. Die Operation, welche von Vertretern der israelischen Armee gefordert wurde, soll bei einer Kabinettssitzung am Dienstag beschlossen werden. (more…)

Einer der führenden Hamas-Funktionäre im Gazastreifen, Mahmoud Al-Zahhar, berichtete am Mittwoch, dass seine Bewegung bisher keinerlei Antwort auf das Waffenstillstandsangebot der Hamas und aller weiteren bewaffneten Gruppen im Gazastreifen erhalten habe. Ägyptische Vermittler hatten zuvor immer wieder versucht Israel zu einem Waffenstillstand mit den palästinensischen Milizen zu bewegen. (more…)

von Mike Marquisee 

Es gibt heute eine große jüdische Bevölkerung in Palästina, deren Rechte als Menschen anerkannt werden müssen. Aber warum sollte irgendjemand irgendwo dazu gezwungen werden das „Existenzrecht“ eines bestimmten staatlichen Gebildes anzuerkennen. Was hier verlangt wird, ist eine ideologische Konformität: Unterstützung für das Existenzrecht des jüdischen Staates auf Ewigkeit, ungeachtet der Folgen für Andere (wie für das Wohlbefinden der Juden). (more…)

Mehrere israelische Fernsehsender veröffentlichten am Dienstag die Bilder eines Angriffes von ca. 20 mit Messern und Knüppeln bewaffneten jüdischen Jugendlichen auf zwei Palästinenser. Der Vorfall, der von einer Überwachungskamera dokumentiert wurde, ereignete sich in Jerusalem am Abend des israelischen Holocaust-Gedenktages. (more…)

Wie die London Times am Montag berichtete, rief der ehemalige amerikanische Präsident Jimmy Carter zu einem Ende der israelischen Belagerung des Gazastreifens auf: „Es gibt keinen Grund diese Menschen so zu behandeln,“ sagte er während einer Rede bei einem Literaturfestival in Wales. Das Verhalten der Europäischen Union bezeichnete er als „beschämend“ und forderte sie auf die Einheit der Palästinenser zu unterstützen. (more…)

Israelische Behörden verwiesen am Freitag den jüdisch-amerikanischen Professor Norman Finkelstein des Landes, nachdem er für 24 Stunden festgehalten und verhört wurde. Über den Sohn von Holocaust-Überlebenden, der zu den bekanntesten Kritikern der israelischen Regierung zählt, wurde eine Einreisesperre von zehn Jahren verhängt. In den vergangenen Jahren, verwehrte Israel, welches sich als Heimstätte des gesamten jüdischen Volkes versteht, immer wieder unliebsamen Juden die Einreise. (more…)

Wie die israelische Tageszeitung Jerusalem Post berichtet, sind 65% der israelischen Bevölkerung gegen einen Rückzug aus den 1967 von Israel besetzten syrischen Golanhöhen, selbst wenn dies einen Friedensschluss mit Syrien ermöglichen würden. Ebenso viele Befragte halten zurzeit Friedensverhandlungen mit Syrien generell für unangemessen. (more…)

Vertreter der palästinensischen Delegation berichteten am Mittwoch, dass Israel in den zurzeit andauernden israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen darauf beharre, langfristig die Kontrolle über 32% der Westbank zu behalten. Zudem solle ein palästinensischer Staat keine eigenen Außengrenzen mit Jordanien besitzen. Im Gegenzug bot Israel die einprozentige Vergrößerung des Gazastreifens um einen Streifen der Wüste Negev an. (more…)

Zwischen Februar und Dezember des Jahres 1948 besetzte die israelische Armee systematisch palästinensische Dörfer und Städte, vertrieb die Bevölkerung gewaltsam und zerstörte in den meisten Fälle ihre Häuser, plünderte ihren Besitz und übernahmen ihren materiellen und kulturellen Besitz. Dies war die ethnische Säuberung Palästinas. (more…)

In Interviews mit der palästinensischen Gesellschaft für Gefangene berichten kürzlich entlassene palästinensische Gefangene über die tägliche Anwendung von Folter in einem israelischen Gefängnis nahe der Stadt Ramallah. Die Foltermethoden reichen von sexueller Demütigung bis hin zu schwerer körperlicher Gewalt. (more…)

Eine palästinensische Rakete schlug am Mittwochabend in einem Einkaufzentrum in der israelischen Stadt Ashkelon ein. Israelische Medien berichten über mindestens drei Schwerverletzte. In getrennten Erklärungen übernahm sowohl das palästinensische Volkswiderstandskomitee, als auch der palästinensischen Islamische Jihad die Verantwortung für den Angriff. (more…)

Die israelische Tageszeitung Yedioth Ahronoth berichtet, dass der iranische Präsident Mahmud Ahmedinejad Israel, Grobritannien und die USA beschuldigt habe, hinter dem Anschlag auf eine iranische Moschee zu stecken bei dem im vergangenen Monat 14 Menschen ums Leben kam. „Dank der Anstrengungen des iranischen Geheimdienstes, wurden die Täter der Explosion schnell festgenommen und gestanden ihre Verbindungen zu dem zionistischen Regime, den Vereinigten Staaten und Großbritannien,“ sagte Ahmedinejad. (more…)

Am Montagabend starb eine 70-jährige israelische Frau, als eine palästinensische Rakete in einem Dorf östlich des Gazastreifens einschlug. Die Gruppe Islamischer Jihad bekannte sich zu dem Angriff. Wenige Stunden später tötete die israelische Luftwaffe bei Angriffen auf Ziele im Gazastreifen einen Palästinenser. (more…)

Die libanesische Tageszeitung Al-Akhbar berichtete am Samstag, dass Israel von den USA grünes Licht für eine groß angelegte Invasion des Gazastreifens erhalten habe. Ziel des Angriffes sei es, den bewaffneten palästinensischen Widerstand auszuschalten. Israelische Regierungsmitglieder sollen bereits mehrmals zusammen gekommen sein, um Zeitpunkt und Umfang der Angriffe festzulegen. (more…)