Am vergangenen Mittwoch, dem 28. Juli demonstrierten mehr als 200 Menschen beim Grenzübergang Nahal Oz gegen die von Israel auferlegte No-go Zone entlang Gazas Grenzzaun.

Seit dem israelischen Angriff auf die Freedom Flotilla Ende Mai haben sich die friedlichen Demonstrationen gegen die von Israel illegal gesetzte 300 Meter „Pufferzone“ entlang der Grenze Gazas intensiviert: Es wird fast täglich demonstriert und in grösseren Zahlen, die Hälfte der Teilnehmer sind seit neuestem Frauen.

Ein durch die türkische Nachrichtenagentur Cihan veröffentlichtes Video zeigt wie israelische Soldaten auf eine am Boden liegende Person eintreten und sie anschließend erschießen. Bei dem Opfer soll es sich um den türkisch-amerikanischen Schüler Furkan Dogan handeln, der am 31. Mai 2010 an Bord der Mavi Marmara von israelischen Soldaten getötet wurde.

Der Vorsitzende des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) verurteilte am Mittwoch die israelische Belagerung des Gazastreifens. Die Blockade, so der Italiner Fillippo Grandi, sei unsinnig, tragisch und völlig inakzeptabel.

Wie sowohl die Free Gaza Organisation als auch die israelische Armee mitteilt, kaperten israelische Soldaten am Samstagmorgen die MV Rachel Corrie, die sich mit Hilfsgütern auf dem Weg zum Gazastreifen befand. Der Angriff geschah erneut völkerrechtswidrig in internationalen Gewässern, nur wenige Kilometer vor der Küste des Gazastreifens.

Während hunderte Menschen aus aller Welt weiterhin illegal in einem israelischen Verhörzentrum festgehalten werden, konnten die beiden Bundestagsabgeordneten (MdB) der Linkspartei  Annette Groth und Inge Höger sowie der ehemalige MdB Norman Paech am Dienstag wieder nach Deutschland zurückkehren. Auf einer Pressekonferenz bezeichneten sie die Angriffe der israelischen Armee auf unbewaffnete Menschenrechtsaktivisten als Kriegsverbrechen.

In einer überraschenden Entscheidung erklärte der ägyptische President Hosni Mubarak, die Grenz zwischen Ägypten und dem belagerten Gazastreifen öffnen zu wollen. Wie die palästinensische Nachrichtenagentur Ma’an berichtet soll die Anweisung noch heute umgesetzt werden.

Israelische Truppen rückten am Montagabend in den Gazastreifen ein und töteten laut israelischen Medien zwei palästinensische Milizionäre. Der Vorfall ereignete sich nördlich der Stadt Khan Younis. Augenzeugen zufolge rückten gepanzerte Fahrzeuge ca. 100 Meter tief in den Gazastreifen ein und lieferter sich Auseinandersetzungen mit palästinensischen Widerstandskämpfern. Bisher konnte die israelische Armee den Vorfall nicht bestätigen.

Am Montagmorgen griffen Spezialeinheiten der israelischen Armee Schiffe von Menschenrechtsaktivisten, die sich auf dem Weg zum belagerten Gazastreifen befanden, an, töteten bis zu 19 von ihnen und verletzten weitere 50 schwer.
Obwohl es sich in internationale Gewässer befand, wurde das türkische Schiff Mavi Marmara mit hunderten Aktivisten an Bord wurde gegen 3.30 Uhr mit Schnellboten und Hubschraubern angegriffen. Auf den Live-Videoübertragungen vom Schiff waren dutzende israelische Soldaten zu sehen, die mit brutaler Gewalt gegen die unbewaffneten Männer und Frauen vorgingen.

“Weit und breit ist alles kaputt”
Update 3.2.09: Nothilfe im Gazastreifen
Die israelischen und palästinensischen medico-Partnerorganisationen führen ihr Nothilfeprogramm im Gazastreifen fort. Die “Palestinian Medical Relief Society” versorgt Verletzte in ihren Kliniken und verteilt Decken, Matratzen und Wasser. Die “Ärzte für Menschenrechte Israel” schicken notwendige Medikamente. Darüber hinaus unterstützen mehrere israelische Ärzte ihre palästinensischen Kollegen in Gaza. medico international unterstützte die Nothilfe seiner Partnerorganisationen für den Gazastreifen bisher mit 174.000 Euro.

Hafenarbeiter in Südafrika haben ihre Weigerung bekundet, die Fracht eines Schiffes aus Israel zu entladen, welches am Sonntag in Durban einlaufen soll. Diese Ankündigung entspricht einer vorherigen Entscheidung der Hafenarbeiter, die Kampagne für Boykott, Devestition und Sanktionen gegen “Apartheid”-Israel zu unterstützen.

Eine Delegation palästinensischer linker Gruppierungen einschliesslich der PFLP (Volksfront für die Befreiung Palästinas), der DFLP (Demokratische Front für die Befreiung Palästinas), der Volkskampffront und der Volkspartei hielten im Hauptquartier der Volkspartei in Ramallah ein Treffen mit einer griechischen Delegation ab.

Der Fernsehsender Russia Today interviewte Eva Bartlett und Ewa Jasiewicz, zwei ISM-Aktivistinnen, die sich während des Krieges und derzeit noch im Gazastreifen befinden.
Video auf YouTube

COHRE*-Stellungnahme, 19.1.2009
Zusammenbruch auf dem Trinkwasser- und Abwasser-Sektor in Gaza
Schwere Missachtungen des internationalen humanitären Gesetzes und schwere Verletzungen des internationalen Menschenrechtsgesetzes
Nach 22 Tagen israelischer Angriffen auf den Gazastreifen ist die Wasserversorgung und die Abwasser-Entsorgung am Zusammenbrechen. Der Trinkwasser- und Abwassersektor war nach den 18 Monaten Blockade von Gaza immer schon eine sensible Frage, denn die Einfuhr von Baumaterial zum Neubau und zur Reparatur von Anlagen auf dem Wasser- und Abwassersektor, ebenso wie die notwendige Lieferung von Brennstoff und Elektrizität für den Antrieb der Pumpen der Kläranlagen und Wasserbrunnen wurde verhindert. Das …

Von Ivesa Lübben
übernommen von: Averroes Institut für Wissenschaftliche Islamforschung
“Ich bin sicher, wir werden irgendwann in der Lage sein, in all den anderen Teilen dieses Landes zu siedeln, sei es durch gegenseitiges Einverständnis mit unseren Nachbarn, sei es durch Gewalt. Errichtet jetzt einen jüdischen Staat, selbst wenn es nicht im ganzen Land ist.  Der Rest wird im Laufe der Zeit noch kommen.  Er muss kommen.”
David Ben Gurion 1937 in einem Brief an seinen Sohn Amos
Diskurse über politische Ereignisse haben oft die Tendenz, sich zu verselbstständigen. Irgendwann setzen sie sich in den …

Trotz der Behauptung Israels seit Sonntag, den 18. Januar ab 2 Uhr Morgens eine Waffenruhe einzuhalten haben israelische Soldaten seitdem tagtaeglich ZivilistInnen von der Grenze aus beschossen.
Nur Stunden nachdem die Waffenruhe am 18. Januar begann wurde Maher Abu Arjila, ein 22 jaehriger Bauer in einem Dorf namens Khaza’a von israelischen Soldaten erschossen. Ein weiterer Bewohner des Dorfes wurde verletzt als das Gebaeude unter dem er stand zusammenbrach, weil Soldaten es beschossen.

Den anti-imperialistischen Widerstand der Völker unterstützen und Alternativen zur Globalisierung schaffen!
Vom 16. bis zum 18. Januar 2009 fand auf Initiative und mit Unterstützung mehrerer Forschungszentren, Assoziationen, Gewerkschaften und politischen, kulturellen sowie sozialen Bewegungen das “Beirut International Forum” statt, an dem arabische und internationale Delegierte aus fünf Kontinenten und 66 Ländern teilnahmen. Das Forum erfuhr eine starke Repräsentanz Südamerikas, Asiens und des Nahen Ostens, was die Stärke eines trikontinentalen Zentrums verdeutlichte.

Wir bestehen auf unserem Recht, auf unseren Rechten zu bestehen!
 
Frauendemo gegen den Krieg in Gaza
Sonntag, 25.1.09
14.00 Lausitzerplatz
Berlin
 
Angesichts des Krieges in Gaza, ausgelöst durch die israelische Militäroffensive der letzten Wochen und der jahrelangen Besatzung und Blockade, sehen wir uns veranlasst uns mit den leidenden Menschen dieses Krieges zu solidarisieren.
Wir tun dies als Frauen, weil wir unsere besondere Solidarität mit den Frauen in Gaza ausdrücken wollen. Wir sind der Überzeugung, dass Frauen immer eine doppelte Last tragen, und damit einen doppelten Kampf führen müssen.