International Solidarity Movement Germany

Von Ivesa Lübben

übernommen von: Averroes Institut für Wissenschaftliche Islamforschung

“Ich bin sicher, wir werden irgendwann in der Lage sein, in all den anderen Teilen dieses Landes zu siedeln, sei es durch gegenseitiges Einverständnis mit unseren Nachbarn, sei es durch Gewalt. Errichtet jetzt einen jüdischen Staat, selbst wenn es nicht im ganzen Land ist.  Der Rest wird im Laufe der Zeit noch kommen.  Er muss kommen.”

David Ben Gurion 1937 in einem Brief an seinen Sohn Amos

Diskurse über politische Ereignisse haben oft die Tendenz, sich zu verselbstständigen. Irgendwann setzen sie sich in den Köpfen fest und werden als wahr angenommen. Auf der Basis dieser “Wahrheit” werden dann Wertungen vorgenommen und politische Entscheidungen getroffen, ohne dass diese “Wahrheit” mit empirischen Tatsachen abgeglichen wird. (weiterlesen…)

Trotz der Behauptung Israels seit Sonntag, den 18. Januar ab 2 Uhr Morgens eine Waffenruhe einzuhalten haben israelische Soldaten seitdem tagtaeglich ZivilistInnen von der Grenze aus beschossen.

Nur Stunden nachdem die Waffenruhe am 18. Januar begann wurde Maher Abu Arjila, ein 22 jaehriger Bauer in einem Dorf namens Khaza’a von israelischen Soldaten erschossen. Ein weiterer Bewohner des Dorfes wurde verletzt als das Gebaeude unter dem er stand zusammenbrach, weil Soldaten es beschossen. (weiterlesen…)

Gestern rief die palästinensische Befreiungsbewegung PFLP dazu auf:
„Die PFLP ruft die Menschen weltweit und insbesondere die griechische Bewegung dazu auf, diese Waffenlieferung zu verhindern.

Die Vereinigten Staaten haben versucht, ein Handelsschiff zum Transport der Waffen zum israelischen Hafen Asdud für eine Transport Mitte bis Ende Januar zu mieten. Diese Munition darf nicht in die Hände der Israelis gelangen, die diese zum Massakrieren der Menschen in Gaza verwenden wollen. Der Deal muss um jeden Preis verhindert werden! … „

Heute berichten Reuters und Haaretz, daß die US-Imperialisten dies Vorhaben aufgegeben haben. (weiterlesen…)

Die Volksfront zur Befreiung Palästinas ruft die griechischen Bewegungen, die griechischen Genossen und alle internationalen fortschrittlichen Kräfte dazu auf, die geplanten Waffentransporte der USA nach Israel über den griechischen Hafen in Astakos zu blockieren. Internationalen Medienberichten zufolge plant die US-Marine die Verschiffung von 325 Kontainern, die 3.000 Tonnen Munition beinhalten, als Notlieferung zur Unterstützung der Kriegsverbrechen der Besatzung gegen die Menschen in Gaza. (weiterlesen…)

Am 5. Dezember traf das Europäische Parlament zusammen, um über die Implementierung eines Assoziationsabkommens zwischen der EU und Israel abzustimmen. Ein solches Abkommen würde die Beziehung zwischen den beiden Parteien erheblich vertiefen und Israel den Status eines Quasi-Mitglieds verleihen, trotz dessen täglicher Verstöße gegen das Völkerrecht und der Aggression gegen die Palästinenser. Einer geringen Mehrheit wegen wird die Abstimmung nun auf Januar 2009 verschoben. “Wir danken der europäischen Zivilgesellschaft und den Parlamentariern für ihre Unterstützung, es wird jedoch weiterer Anstrengungen bedürfen, wenn Europa’s Bevölkerung ihrer Stimme Gewicht verleihen will, und die israelische Regierung zu einer echten Verpflichtung auf einen Friedensprozess bewegen will”, sagte Mustafa Barghouti, der sich mit einigen EU Abgeordneten getroffen hatte, um sich gegen das Abkommen einzusetzen. (weiterlesen…)

Sechs weitere Wohnhäuser des Dorfes Aqaba sollen laut eines am Mittwoch veröffentlichen Befehls der israelischen Besatzungsarmee zerstört werden. Das im Bezirk Jenin liegende Aqaba hat knapp 300 Einwohner, bereits in der Vergangenheit zerstörte die israelische Besatzungsmacht in dem kleinen Dorf 39 Häuser.

Die israelische Friedensbewegung Gush Shalom reichte unlängst beim israelischen Militärgerichtshof eine Petition ein, um den Abriss der Wohnhäuser zu stoppen.

„Die Zeit ist vorbei, als dass der Staat Israel und seine Armee beschämende Politik betreiben kann, die nicht von der Weltöffentlichkeit wahrgenommen wird. Heute beobachtet die Welt alles sehr genau, was in den besetzten Gebieten passiert und innerhalb von Stunden werden diese Ereignisse in Europa, Amerika und den Rest der Welt bekannt gemacht“, schrieb die Organisation Gush Shalom in einem Brief an Verteidigungsminister Ehud Olmert und Außenministerin Tzipi Livni.

Am Dienstag morgen marschierte die israelische Armee mit neun Panzern und zwei Bulldozern in die östlich des Gaza-Streifens gelegene Stadt Khan Younis ein und feuerten von diesen wahllos auf die Einwohner. Augenzeugen berichteten, daß die Soldaten im Ortsteil Al-Fukhari Gewächshäuser zerstörten und die Ernte von mehreren Landwirten zunichtemachten.

Am Mittwoch griffen knapp 40 jugendliche Siedler die Einwohner der Stadt Hebron an, zerstörten Autos und schlugen Fensterscheiben ein. Darüber hinaus bewarfen sie die Wohnhäuser mit Steinen und beschmierten diese mit verschiedenen Parolen.

Obwohl israelische Besatzungssoldaten anwesend waren, griffen diese nicht, sondern ließen die Siedler gewähren.