Die palästinensische nationale Widerstandsbewegung leidet unter permanenter Gewaltanwendung seitens der israelischen Besatzungskräfte sowie der Siedler. Die israelischen Behörden wollen den gewaltfreien Kampf zerschlagen und die zwischen Palästinensern, Israelis und Internationalen geschaffene Einheit zerstören. Gemeinsam haben diese seit nunmehr vier Jahren in Bil’in, Nil’in und anderen von der Besatzung betroffenen Dörfern demonstriert und damit von ihrem legitimen Recht auf Verteidigung ihres Bodens gegen die fortschreitende Landnahme Gebrauch gemacht, und für die vollständige Rückgabe ihrer Ländereien gekämpft, die Israel unter Mißachtung internationaler Verpflichtungen und Menschenrechtsstandarts annektiert hat.

In den letzten Monaten hat sich eine Eskalation systematischer Verhaftungen und Entführungen von Aktivisten der Bewegung durch das israelische Militär abgezeichnet. Diese Woche sind führende Aktivisten in den Dörfern Bil’in und Al-Masara im Westjordanland aufgrund ihrer aktiven Rollen bei den gewaltfreien Demonstrationen gegen die israelische Apartheidmauer verhaftet worden und werden weiterhin in Gefangenschaft gehalten.

Mit dieser schmerzlichen Realität konfrontiert, sind die Palästinenser entschlossen an ihrem gewaltlosen nationalen Widerstandskampf festzuhalten und ihre Strategien weiter zu entwickeln. Ihr Kampf ist zu einem symbolischen Beispiel nicht nur für die Palästinenser, sondern auch für Aktivisten weltweit geworden, die für Freiheit, Gerechtigkeit und Selbstbestimmung kämpfen. Letztes Jahr war dem Bil’iner Bürgerkomitee die Carl-von-Ossietzky Medaille durch die Internationale Liga für Menschenrechte in Deutschland verliehen worden.

Im Zuge der 4ten Internationalen Konferenz zum gewaltfreien Widerstand in Bil’in im April 2009 hatten sich diverse zivilgesellschaftliche Gruppen, Friedensbewegungen und Menschenrechtsorganisationen, die dem palästinensischen nationalen Widerstand solidarisch gegenüberstehen, auf eine Stärkung der Koordination untereinander verständigt.

Es ist höchste Zeit, dieser Bewegung mehr Stärke zu verleihen. Wir müssen handeln – und zwar sofort!

Mit dem Unterzeichnen dieses offenen Aufrufs gründen wir das Internationale Netzwerk in Solidarität mit dem palästinensischen nationalen Widerstand, um:

1. die Koordination zwischen internationalen zivilgesellschaftlichen Gruppen zu stärken, die sich solidarisch mit der palästinensichen nationalen Widerstandsbewegung erklären;

2. einen dauerhaften Kommunikationskanal zwischen der palästinensischen nationalen Widerstandsbewegung und internationalen zivilgesellschaftlichen Gruppen zu schaffen;

3. die Kommunikations-, Verteidigungs- und Lobbyingkapazitäten von Solidaritätsbewegungen zu stärken, damit diese mehr Druck auf Regierungen und Parlamente weltweit ausüben können insbes. in Hinblick auf die Achtung von internationalem Gesetz und Menschenrechten, eine Positionierung gegen die Belagerung des Gazastreifens, gegen die Besatzung der Palästinensergebiete, gegen den Bau der illegalen Separationsmauer und gegen die israelische Politik der Landkonfiszierung und -kolonisierung.

4. internationale Initiativen zu fördern, die zivile Friedenskräfte und -gruppen in die besetzten Gebiete senden und Besuche von Politikern, Anwälten und Journalisten organisieren.

Erstunterzeichner:

Mohammed Khatib –Bürgerkomitee Bil’in (Palästina)
Máiread Corrigan-Maguire – Nobelpreisträgerin (Nordirland)
Luisa Morgantini – ehemaliger Vizepräsident des EU Parlaments (Italien)
Prof. Dr. Fanny-Michaela Reisin – Präsidentin der Internationalen Liga Müneschenrechte; Mitbegründerin von Juden für einen gerechten Frieden in Nahost und Europäische Juden für einen gerechten Frieden (EJJP) (Deutschland)
NOVA – Soziales Innovationszentrum (Katalonien/Spanien)
Solidaritätsassoziation Frankreich-Palästina – AFPS (Frankreich)
Josette Fourme Lehrer für den Frieden – französische Friedensbewegung (Frankreich)
Mahmoud Zwahre – Al Masara Volkskomitee (Palästina)
Abedallah Abu-Rahma – Bil’in Bürgerkomitee (Palästina)
Neta Golan – Mitbegründerin des International Solidarity Movement (Israel/Palästina)
Luca Gervasoni i Vila – NoVA – Peacebuilding and Active Nonviolence (Katalonien/Spanien)
Martina Pignatti – Un Ponte per… (Italien)
Kobi Snitz – Anarchists Against the Wall (Israel/Palästina)

Unter den griechischen Gesandten befanden sich Frau Vara, Generalsekretärin des Kommittees Weltfrieden und Mitglied der kommunistischen Partei Griechenlands, die Vorsitzende des Frauenbundes Mirni Sevanide und Debi Kolori vom griechischen demokratischen Solidaritätskommittee. Die palästinensische Delegation bekundete ihre Anerkennung für die enorme Arbeit der griechischen Genossen sowie ihre Solidarität mit den Menschen in Palästina, bekräftigend dass sie vom ersten Tag der Angriffe auf die Straßen gingen, um ihre Solidarität mit Gaza zu bekunden und massive Hilfe und Unterstützung für dessen belagerte Bevölkerung organisierten.

Ferner beglückwünschten die palästinensischen Delegierten die griechischen Gesandten für den Erfolg der griechischen Bewegung bei deren Blockade einer Waffenlieferung der USA an Israel über griechische Häfen. Die griechische Seite sprach daraufhin ihre Entschlossenheit zur Verhinderung jeglicher solcher zukünftiger Lieferungen und der Nutzung griechischen Bodens als Nachschubbasis an Israel aus.

Die Delegationen diskutierten über eine engere Zusammenarbeit im Kampf für das Rückkehrrecht, die Selbstbestimmung und die Souveränität der Palästinenser, über zu unternehmende Schritte, um israelische Verantwortliche für Kriegsverbrechen zur Rechenschaft zu ziehen und gegen deren Straflosikeit zu streiten, sowie politische Gefangene in Israel zu unterstützen. Beide Seiten verpflichteten sich auf eine fortgesetzte Unterstützung und Solidarität mit der belagerten Bevölkerung von Gaza.

Quelle: PFLP

Ab Rathaus Neukölln (U7), Richtung Kottbusser-Tor

Solidarität ist die Zärtlichkeit der Völker!

Freiheit für Palästina und Kurdistan!

Schwerste Kriegsverbrechen in Gaza!

EIN vielstimmiger Widerstand dagegen!

Am kommenden Samstag gibt es eine linke, antirassistische Demo – wir, PalästinenserInnen, KurdenInnen, IsraelInnen TürkenInnen, Eingeborene und andere, die sich in Neukölln und Kreuzberg anschließen – erheben unsere vielen Stimme gegen das Morden im Nahen Osten

Der palästinensische Dichter Machmoud Darwish hat einmal gesagt: „Ich bestehe auf meinem Recht, auf meinen Rechten zu bestehen.“

Mahmoud Darwish, der im vergangenen Jahr gestorben ist, muss nicht mehr mit ansehen, was wir in diesen Tagen in Gaza mitansehen müssen.

Zu allen Zeiten sind die Unterdrückten, die darauf beharren, auch Rechte zu haben, auch Menschen zu sein, dafür bestraft worden. Auch die Palästinenser wurden immer dafür bestraft, dass sie auf ihren Rechten beharrten. Jetzt werden die Menschen in Gaza deshalb ermordet.

Das Morden muss ein Ende haben, die Rechte der Palästinenser, der Kurden, der Iraker, der Afghanen müssen anerkannt werden! Krieg und Besatzung sind barbarisch, unmenschlich, illegal.

Wir bestehen auf unseren Rechten – das ist immer der Inhalt, das Motiv, die Grundlage des palästinensischen Widerstands gegen Besatzung und Entrechtung gewesen. Deshalb sind wir auf der Seite der Palästinenser.

Auch wir aus den privilegierten Zonen der Welt sind betroffen von Militarismus, Sicherheitswahn, Rassismus, die in Europa zunehmen, weil ein diffuser „Feind“ angeblich bekämpft werden muss.

Tatsächlich ist die Freiheit der Völker und ihre Solidarität eine Bedrohung für die, in deren Interesse es ist, daß sie abhängig und unfrei bleiben – denn so kann man sich ihren Reichtum an Öl und anderen Ressourcen aneignen.

Der Kampf der Palästinenser für ihre Freiheit ist zentraler Bezugspunkt für die weltweiten Bewegungen gegen die Kriege und Besatzungen der neoliberalen Globalisierung. Es ist unser gemeinsamer Kampf.

Auch jetzt, während Gaza bombardiert wird, stehen wir an der Seite der Menschen, die schutzlos einer der mächtigsten Armeen der Welt ausgesetzt sind. Sie macht Jagd auf Frauen, Männer, Kinder, die durch eine monatelange Belagerung bereits ausgehungert sind und nirgendwo hin fliehen können. Krankenhäuser, Schulen, UN-Einrichtungen werden bombardiert. Dabei kommen international geächtete Waffen zum Einsatz. Neuartige, grausame Geschosse werden expertimentell erprobt.

Die Menschenrechte, das Internationale Recht, das Humanitäre Völkerrecht sind außer Kraft gesetzt durch diesen erbarmungslosen Krieg einer Armee gegen eine Zivilbevölkerung.

Blicken wir nach Gaza, können wir daraus nur eine Lehre ziehen: Die Unterdrückung, unter der die Völker im Zeitalter der Kolonialisation gelitten haben, der qualvolle Kampf der Sklaven in Nordamerika, die Apartheid in Südafrika, die mörderischen Kriege und Völkermorde des 20. Jahrhunderts – die Barbarei, die angeblich der Vergangenheit angehörte, ist nicht überwunden. Nur gemeinsam können wir sie besiegen. Die Solidarität ist unsere gemeinsame Kultur.

Wir rufen euch auf, sich der Demo anzuschließen und gegen die Kriegsverbrechen in Gaza, die der deutsche Staat unterstützt, zu protestieren.

Aufruf zur Demonstration am Sa., 17.01.09 um 14 Uhr

Treffpunkt: Roncalliplatz (Domplatte) in Köln

Aufrufer: Palästinensische Gemeinde Bonn & Köln, AGIF, ATIF, BIR-KAR, Bündnis Stoppt die antiislamische Hetze, DIDF, DKP Köln, Initiativ e.V., Internationale Sozialisten, Karawane Wuppertal, Kein Blut für Öl, KPD/ML, MLPD, Zeitung Yasanacak Dünya, YDG – Neue demokratische Jugend

Hier gehts zum Download des Aufruf-Plakates!

Verschiedenen Einschätzungen zufolge beteiligten sich 4.000 bis 5.000 Menschen, vornehmlich MigrantInnen, mit Unterstützung aus dem linken Spektrum und diversen Friedensbewegungen, an der Demonstration, zu der die örtliche palästinensische Gemeinde und der Koordinationskreis gegen den Krieg in Gaza aufgerufen hatte.

Um 12:00 Uhr versammelten sich die Menschen am DGB Haus in der Nähe des Düsseldorfer Hauptbahnhofs. Von dort aus ging es bunt und lautstark durch die Innenstadt: kaum einer der nicht mit Plakaten, Bannern oder Flaggen, aber auch selbstgebauten Särgen und Schuhen bewaffnet gewesen wäre. Dominierende Parolen lauteteten: “ist die Welt denn taub und stumm – Israel bringt Kinder um”, “Freiheit für Palästine/Gaza”, “Keine deutschen Waffen für Israel”, “Nieder mit der Apartheid Israels”, “Kindermörder/Frauenmörder Israel”, “Zionisten sind Faschisten – töten Kinder und Zivilisten”, “Wahde Wahde Wataniyye, kull ilquwwa sha’biye” (Nationale Einheit – alle Kraft liegt beim Volk), “Wir wollen Frieden”, “Stoppt die Massaker”, “Hoch die internationale Solidarität”.

Bei der Aktion waren etwa 500 Polizeibeamte, von einem Hubschrauber unterstützt, im Einsatz. Dem Einsatzleiter zufolge verhielten sich die Demonstranten “ausgesprochen diszipliniert und trugen damit ganz erheblich zu einem friedlichen Verlauf der Versammlung bei.” Ein paar “Antideutsche” unternahmen Provokationsversuche, indem sie am Straßenrande Israelfahnen und Banner mit der Aufschrift “Kein Friede mit den Feinden Israels” aufrollten. Nachdem diese durch die Polizei erteilte Platzverweise ignoriert hatten, wurden sie vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Am Burgplatz fand ab 14 Uhr eine Schlusskundgebung statt, die neben Ansprachen der Organisatoren auch von Redebeiträgen der jüdischen Publizistin Evelyn Hecht-Galinski und des Landessprechers der Linkspartei Wolfgang Zimmermann unterstützt wurde.

Im Folgenden einige Links mit weiteren Dokumentationen der Veranstaltung:

Video (WDR)

Berichte und weitere Bilder:

Indymedia

Linke Zeitung

ScharfLinks

Der Westen

DomRadio

Polizeipräsidium Düsseldorf

mit diesen Worten rufen euch die Palästinenser in Berlin auf

am Samstag den 29.11.2008

um 14.00 Uhr

am Brandenburger Tor – Pariser Platz

U-Bhf.: Unter den Linden

Liebe Mitbürger,

Wir stehen vor einer einzigartigen Erfahrung in der Geschichte. Es ist die

Geschichte eines Volkes, welches von einer der gefährlichsten

Militärmächte der Welt und unterstützt von der stärksten Macht der Geschichte

und vom Schweigen vom Rest der Welt, versucht wird vertrieben zu werden.

Erheben Sie Ihre Stimme zur Solidarität mit der palästinensischen Bevölkerung für Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten!

Verbände und Vereine der arabischen Gemeinden in Deutschland

Nakba Komitee 60 in Deutschland

Nachdem Aktivisten des Free Gaza Movement die Belagerung Gazas per Schiff durchbrechen konnten, wurde die Wiedereröffnung von ISMs Gaza-Ableger möglich. Einige ISM-Aktivisten waren an Bord der beiden Schiffe und entschieden sich im Gazastreifen zubleiben und die Arbeit von ISM im Gazastreifen wiederzubeleben.

Nachdem die israelische Armee im Jahr 2003 die beiden ISM-Aktivisten Tom Hurndall und Rachel Corrie ermordeten, wurden Möglichkeiten für Ausländer in den Gazastreifen einzureisen stark eingeschränkt.
In Gaza wird ISM nun den gewaltlosen palästinensischen Widerstand gegen die israelische Belagerung unterstützen.

Geplante Aktionen sind:

- Begleitung von Fischer auf See und Dokumentation israelischer Agressionen gegen diese Fischer

- Unterstützung von Bauern mit dem Ziel ihnen ihr Land entlang der von Israel errichteten „Pufferzone“ wieder zugänglich zu machen
- Unterstützung von gewaltlosen Demonstrationen an Grenzübergängen gegen die massive Einschränkung der Bewegungsfreiheit

Mehr als 100 Bewohner des Gazastreifens wurden durch israelischen Beschuss und Bombardierung in den letzten paar Tagen massakriert, die Zahl steigt von Stunde zu Stunde weiter an. Verglichen mit dem mörderischen Olmert-Barak Duo gleicht Ariel Sharon fast einem Schüler Mahatma Gandhis: das Massaker von Jenin, welches 2002 massive internationale Empörung auslöste, hatte im Vergleich zur derzeitigen israelischen Aggression gegen den Gazastreifen weit weniger Opfer zu verzeichnen. Und trotzdem ist die Reaktion auf die jetzigen Geschehnisse deutlich milder als vor sechs Jahren.Weshalb nur?

Diese Frage sollte bei den Überlegungen der internationalen Solidaritätsbewegung und des globalen Widerstands zentral sein. Denn die israelischen Kriegsverbrechen sind nur möglich, weil die internationale Gemeinschaft vor sechs bis sieben Jahren aufgehört hat, jeglichen Druck auf die isralische Regierung auszuüben; sie unterstützt sie faktisch. Dies war nicht immer der Fall, zumindest was die europäischen Staaten angeht. Sie standen für gewöhnlich in Opposition zur “globalen endlosen Präventivkriegsstrategie” der neokonservativen Regierung der Vereinigten Staaten, und setzten sich für eine Strategie der globalen Stabilität anstelle der Politik des globalen Chaos von Bush und seiner Gang ein.

Der Aufstieg des europäischen Neokonservatismus (ein Beispiel dieses Phänomens ist der französische Präsident Nicolas Sarkozy) ist eine neue Herausforderung für die internationale Solidaritätsbewegung, und allgemein für die Anti-Globalisierungsbewegung weltweit: die globale Kriegsstrategie ist nicht mehr Monopol der US-Regierung, sondern der internationalen Gemeinschaft als Ganzes.

Dies ist definitiv eine Veränderung welche der globale Widerstand ernsthaft in Betracht ziehen sollte: wir befinden uns in einem Weltkrieg, und wir alle sind Teil davon. Im Angesicht einer mit Washington`s globalem Krieg auf eine Linie gebrachten internationalen Gemeinschaft wird eine vereinte internationale Anti-Kriegs-Bewegung zur dringenden Priorität.

Was hat das nun mit Gaza zu tun? Nun, heute stellt Gaza die Frontlinie im Widerstand gegen diesen Angriff dar. Ergibt sich Gaza, dann werden Washington und Tel Aviv die Türen für die nächsten Angriffe auf den Libanon und den Iran geöffnet.

Sie wissen genau, dass Gaza, der Libanon, Syrien, der Irak und Afghanistan verschiedene Kämpfe in ein und demselben Krieg sind, und sie konzentrieren ihre Kräfte um die Kapitulation des Gazastreifens, seiner Bevölkerung und seiner gewählten Regierung zu erzwingen. Ein Verständnis dessen sollte sich auch bei der globalen Bewegung durchsetzen und sie zur folgenden Schlussfolgerung führen: die Palästinenser Gazas kämpfen nicht bloß für ihre eigenen Rechte und Würde, sondern für die Freiheit aller Völker der Welt. Sie stehen den Führern von Imperien entgegen und deren Versuchen, die Weltbevölkerung zu versklaven, einschliesslich der Arbeiter in den industrialisierten Metropolen.

Niemand aus unserem Lager, dem Lager des weltweiten Widerstands gegen den Imperialismus, hat das Recht sich der Pflicht zur Solidarität mit dem Widerstand in Gaza zu entziehen, auch nicht unter dem Vorwand der Ablehnung der palästinensischen Führung, die durch die Menschen gewählt wurde. Dasselbe gilt für den Iran.

Im Zentrum der Solidaritätskampagne für Gaza muss eine Blockade Israels stehen, zumindest solange die Belagerung Gazas nicht aufgehoben ist. Ein wirtschaftlicher, politischer und kultureller Boykott eines Staates, der sich selbst durch seine Kriegsverbrechen ins Abseits der zivilisierten Welt katapultiert hat. Solange die blutigen Angriffe auf den Gazastreifen und dessen Abriegelung nicht beendet sind, ist es die Pflicht jedes anständigen Menschen laut und deutlich zu sagen: Keinerlei Beziehungen mit dem kriminellen Staate Israel!

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